SPD AG 60 plus Rhein-Sieg

Liebe Bärbel, lieber Lars, liebe Genossinnen und Genossen des Parteivorstands,

der Vorschlag unserer sozialdemokratischen Bundesministerinnen und Bundesminister für einen Hitzeschutzplan erhält die volle Zustimmung der NRWSPD 60 plus.
Angesichts zunehmender Hitzewellen ist es aus unserer Sicht besonders wichtig, diejenigen Menschen in den Blick zu nehmen, die durch extreme Temperaturen besonders gefährdet sind. Dazu gehören insbesondere ältere und alleinlebende Menschen, Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderungen sowie chronisch Erkrankte.
 

Wir begrüßen deshalb ausdrücklich den Ansatz, den Hitzeschutz stärker auf kommunaler Ebene zu verankern. Dabei sollte geprüft werden, ob freiwillige und datenschutzkonforme Hitzeschutzregister für besonders vulnerable Menschen ein sinnvoller Bestandteil kommunaler Hitzeschutzkonzepte sein können.
Das französische Beispiel zeigt, dass ein solches kommunales Register dazu beitragen kann, besonders gefährdete Menschen bei amtlichen Hitzewarnungen gezielt zu erreichen. Kommunale Sozial- und Gesundheitsdienste können Kontakt aufnehmen und sich erkundigen, ob Unterstützung benötigt wird.
Unsere Forderung
Unsere Forderung an den SPD-Parteivorstand ist, sich dafür einzusetzen, dass Kommunen beim Aufbau freiwilliger und datenschutzkonformer Hitzeschutzregister unterstützt werden.
Dabei sollten insbesondere folgende Punkte berücksichtigt werden:
•  die freiwillige Registrierung besonders gefährdeter Menschen,
•  die strikte Einhaltung des Datenschutzes,
•  eine aktive Kontaktaufnahme bei amtlichen Hitzewarnungen,
•  die Bereitstellung und Bekanntmachung kühler öffentlicher Aufenthaltsräume,
•  sowie eine enge Zusammenarbeit der kommunalen Sozial- und Gesundheitsdienste mit                  Pflegeinrichtungen, Wohlfahrtsverbänden und weiteren örtlichen Unterstützungsstrukturen.

Hitzeschutz darf nicht erst beginnen, wenn Menschen bereits in Gefahr sind. Unser Anspruch als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten muss sein, besonders gefährdete Menschen frühzeitig zu erreichen und ihnen verlässlich Hilfe anzubieten.

Kein Mensch darf während einer extremen Hitzewelle allein gelassen werden.

Marie-Jeanne Zander 
Landesvorsitzende der NRWSPD AG 60 plus